10. – 13. Schuljahr

Daniel Dorn

Demontage der Demokratie?

Populismus kritisch beleuchtet

Beleben populistische Debatten die Politik oder gefährden sie die liberale Grundstruktur unserer Demokratie? In diesem Unterrichtsvorschlag erarbeiten sich die Schülerinnen und Schüler den Begriff, erwägen das Für und Wider populistischer Strömungen in der Politik und diskutieren das Vorgehen populistischer Parteien am Beispiel des Lehrer-Meldeportals der AFD in Hamburg.

Warum haben die Amerikaner bei der letzten Präsidentenwahl nicht eine erfahrene Berufspolitikerin, sondern einen Troll1 gewählt? Diese Frage stellte der Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow nach der US-Wahl 2016. So lustig die Frage und ihr zum Teil realer Gehalt klingt, die Antwort muss sicher komplex und ernst ausfallen. Ist es den Irrungen und Wirrungen der amerikanischen Wahlsystems zu verdanken oder haben da vielleicht doch die ›Abgehängten‹ und ›Vergessenen‹ der Industriebrachen des Landes ihrem (ganz eigenen) demokratischen Willen Ausdruck verliehen und einen allgemeine Vertrauensverlust in die politische Elite formuliert? Es lässt sich weiter fragen, was mit all den populistischen Bewegungen und Parteien, die vor allem in Europa von Nord bis Süd, aber auch weltweit auf dem Vormarsch zu sein scheinen. Sind wir Zeugen einer Zeitenwende? Ist die (liberale) Demokratie in Gefahr? Oder sollte man den Populismus gar als Korrektiv eines erstarrten, unfähigen politischen Systems verstehen?
Minimaldefinition: #Wir versus die
Zunächst sollte man immer zwei grundsätzliche Unterscheidungen im Kopf behalten, wenn man vom Phänomen »Populismus« spricht: Auf der einen Seite stehen populistische Gruppierungen, Parteien oder Bewegungen; auf der anderen Seite populistische Methoden oder Politikstile, die unabhängig von parteipolitischer Ausrichtung ihre Anwendung finden können.
Eine Minimaldefinition des Populismus findet sich in der Encyclopedia of Democracy: »Eine politische Bewegung, die besonders die Interessen, die kulturellen Eigenheiten und das spontane Gefühl der einfachen Menschen betont und jenen der privilegierten Elite entgegenstellt.«2 Eine andere kontrastreichere Begriffsbestimmung spricht ergänzend vom Populismus als einer »Ideologie, die die Gesellschaft als in zwei homogene und antagonistische Gruppen aufgespalten betrachtet, ›das gemeine Volk‹ gegen die ›korrupte Elite‹«3. Zugespitzt gesagt, es geht um die Formel »wir (hier unten)« gegen »die da oben«. Ganz gleich, welchem politischen Lager der jeweilige Populismus dann entstammt, er formuliert dabei einen moralischen Alleinvertretungsanspruch für das eine bzw. das ›wahre‹ Volk. Das wir wird definiert und zugleich politisch ins Leben gerufen. Was dieses Volk dann zum ›wahren‹ oder ›echten‹ Volk macht, entspricht dann der politischen Couleur der jeweils auftretenden Akteure.4
Dazu gesellt sich ein anti-elitärer Habitus, welcher das »gewöhnliche Volk« symbolisch seinen abgehobenen und deshalb unrechtmäßigen parlamentarischen Vertretern gegenüberstellt und diesen damit das Recht zur Repräsentation abspricht.5 Genau dort verläuft die moralische Demarkationslinie zwischen dem »guten Volk« (wir hier unten) und der »schlechten«, egoistisch handelnden Elite (»die da oben«). Das wahre Volk sind dabei beispielsweise die ›Fleißigen‹, die ›einfachen Leute‹ etc. oder Menschen mit dem ungeschminkten, ehrlichen Blick auf die Welt ohne die vermeintlichen Verzerrungen durch politische Correctness oder »Gutmenschentum«.
Weitere Exklusionskriterien (die zugleich Inklusionskriterien sind) reichen z.B. von Ethnie, Nation (im Spektrum rechter Populismen) bis hin zu diffuseren Bestimmungen wie »der Neoliberalismus« oder »das Kapital« (mit marxistischer Einfärbung). Ressentiments und Stereotype haben dabei eine »Orientierungsfunktion [und] primitive Formeln und Verschwörungstheorien reduzieren die herrschende Unübersichtlichkeit und bringen Ordnung ins Chaos«6. Populismus reduziert die Komplexität der...

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