5. – 13. Schuljahr

Matthias Hoesch

Wie viele Flüchtlinge sollten wir aufnehmen?

Entscheidungskriterien für die Antwort auf eine hoch umstrittene Frage

Lässt sich eine begründete Position zu der im Titel formulierten Frage ausmachen, die unabhängig von politischen Lagerzugehörigkeiten überzeugend ist? Die folgenden Überlegungen unterbreiten einen Vorschlag, der dieses Kriterium erfüllen möchte und sich daher ausschließlich auf Normen beruft, die für unser Moralsystem konstitutiv sind.

Die massiven Fluchtbewegungen der Jahre 2015 und 2016 haben in ganz Europa eine heftige öffentliche Kontroverse über eine Reihe normativer Fragen ausgelöst. Während zumindest in Westeuropa selten bestritten wird, dass Staaten überhaupt eine Pflicht zur Aufnahme von Flüchtlingen haben, ist die Frage, wie viele Flüchtlinge wir aus moralischer Sicht aufnehmen sollten, auch jenseits extremistischer Lager hoch umstritten. Natürlich muss jeder Vorschlag, der eine Antwort auf diese Frage gibt, die eine oder andere Hintergrundüberzeugung erschüttern, denn die Dissense der Debatte entstehen nicht aus dem Nichts. Der hier vorgestellte Ansatz möchte diese Erschütterung aber ausschließlich anhand von Normen betreiben, die zu den Fundamenten unseres Moralsystems zählen und insofern ein besonderes Gewicht haben sollten.
Zu den Überzeugungen, die im Folgenden in Frage gestellt werden sollen, zählt die verbreitete Annahme, dass wir Flüchtlingen gegenüber nur aus einem einzigen Grund Pflichten haben, und dass dieser Grund kein besonders starker ist. Viele denken, dass Flüchtlingshilfe zu den humanitären Wohltaten gehört, die zwar lobenswert sind, aber nicht in einem strengen Sinn eingefordert werden können. Demgegenüber möchte ich in der ersten Hälfte dieses Beitrags zeigen, dass wir erstens mehrere Gründe für Pflichten gegenüber Flüchtenden haben, und dass diese Verpflichtung zweitens eine sehr starke ist. Ich führe zu diesem Zweck drei Verpflichtungsgründe ein, aus denen jeweils unterschiedliche Kriterien dafür ableitbar sind, welcher Staat in welchem Umfang welche Flüchtlinge aufnehmen sollte.1
Wären alle potenziellen Aufnahmestaaten bereit, ihren Verpflichtungen in einem angemessenen Umfang nachzukommen, so ließe sich aus diesen Kriterien ein fairer Verteilungsschlüssel ableiten. Wesentlich komplexer wird die Sache aber dann, wenn viele Staaten keine oder nur sehr wenige Flüchtlinge aufnehmen. Dann stellt sich die Frage, ob die übrigen Staaten dies ›auffangen‹ müssen. Der Komplexität möchte ich einigermaßen gerecht werden, indem ich eine »ideale Theorie« einführe, die ein langfristiges politisches Ziel formuliert, und ihr eine »nicht-ideale Theorie« gegenüberstellen, die Grundsätze formuliert, an denen wir uns heute orientieren sollten.
Drei Gründe für Pflichten gegenüber Flüchtlingen
1. Verpflichtungsgrund: Allgemeine Hilfspflicht
Es ist ein allgemein anerkannter moralischer Grundsatz, dass Menschen geholfen werden muss, die unverschuldet in eine schlimme Notlage geraten sind. In der Philosophie hat sich das Beispiel eines Ertrinkenden eingebürgert, um diese Art der Verpflichtung exemplarisch vorzuführen: Wer an einem See vorübergeht und bemerkt, wie jemand zu ertrinken droht, ist zur Hilfeleistung verpflichtet. Und das auch, wenn er dabei das Risiko einer Erkältung in Kauf nimmt.
Die Situation von (potenziellen) Flüchtlingen ist hinreichend analog: Sie sind ohne eigenes Verschulden in eine Lage gekommen, in der sie dringend auf Hilfe anderer angewiesen sind. Besonders schwerwiegend ist die Notsituation, wenn menschliche Grundbedürfnisse akut bedroht sind, sei es durch Hunger, politische Verfolgung oder Krieg.
Allerdings ist nicht ganz klar, zu welcher Art Hilfeleistung andere Staaten dadurch verpflichtet werden. Denn man kann grundsätzlich zwischen zwei Arten von Hilfestellung unterscheiden: Hilfe vor Ort und Hilfe durch Aufnahme in einen anderen Staat. Verschiedene Arten von Notlagen sind in dieser Hinsicht womöglich unterschiedlich...

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